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Demonstrationsfreiheit fr Neonazis? - Rger, Ralf
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Rger, Ralf:
Demonstrationsfreiheit fr Neonazis? - neues Buch

2002, ISBN: 9783428113255

ID: 1118203

Hauptbeschreibung Die Frage, ob und mit welcher Begrndung rechtsradikale Demonstrationen versammlungsrechtlich untersagt werden knnen, hat in den letzten Jahren zu einem einzigartigen Streit zwischen dem Bundesverfassungsgericht und dem Oberverwaltungsgericht NRW gefhrt. Ralf Rger, Hochschullehrer an der Universitt Kln, stellt zuerst die strittigen Sachverhalte vor und erlutert, wieso sich das OVG NRW in zulssiger Weise immer wieder ber die abweichenden Entscheidungen des BVerfG hinwegsetzen konnte. Danach analysiert er umfassend die von beiden Gerichten vorgetragenen Argumente pro und contra Versammlungsverbot und zeigt deren Schwachstellen und Widersprche auf. Abschlieend wird ein eigener Lsungsansatz entwickelt: Die Aktivierung von 15 Versammlungsgesetz nicht als allgemeines Gesetz, sondern als spezifisch ehrenschtzende Norm, die auch unterhalb der Grenze des Meinungsstrafrechts ein Verbot neonazistischer Versammlungen erlaubt, wenn diese an besonders sensiblen Tagen oder Orten stattfinden.   Inhaltsverzeichnis Inhaltsbersicht: Einleitung - 1. Kapitel: Vorgelagerte Entscheidungen und Ereignisse: Brokdorf, Brandenburger Tor und Holocaust-Gedenktag - 2. Kapitel: Gemeinsamer prozessualer Hintergrund der zwischen OVG NRW und BVerfG strittigen Flle: Der verfahrensmige Ablauf - Die Besonderheit der fehlenden Bindungswirkung verfassungsgerichtlicher Kammerentscheidungen - 3. Kapitel: Die zwischen OVG NRW und BVerfG strittigen Flle und die ergangenen Entscheidungen: Fackelzug der NPD in Ldenscheid am 26.1.2001 - Deutsch-niederlndischer Protestmarsch Herzogenrath-Kerkrade am 24.3.2001 - Karsamstags-Demonstration in Ennepetal am 14.4.2001 - "Nationaler Ostermarsch" in Hagen am 16.4.2001 - NPD-Demonstration in Essen am 1.5.2001 - Rechtsextremistische Demonstration in Arnsberg am 30.6.2001 - Rechtsextremistische Demonstration in Arnsberg am 13.4.2002 - 4. Kapitel: Analyse der materiellen Argumente beider Gerichte: Das Argument von der verfassungsimmanenten Beschrnkung der Demonstrationsfreiheit / von der Gefhrdung der ffentlichen Ordnung/von der Sperrwirkung des Parteienprivilegs/von der Sperrwirkung des Landesfeiertagsgesetzes/von der spezifischen Provokationswirkung - 5. Kapitel: Eigener Lsungsvorschlag - Die Aktivierung von 15 VersG als ehrenschtzende Norm: Die "Provokationswirkung" als faktisch primr vom Versammlungsinhalt abhngiger Effekt - Die Provokationswirkung als rechtlich Art. 5 GG zuzuordnende Wirkung - Der um die "Provokationsformel" angereicherte 15 VersG in der Schrankentrias des Art. 5 Abs. 2 GG - Der Verlust des Charakters als allgemeines Gesetz - Die Aktivierung als "provokationsabwehrendes" ehrenschtzendes Gesetz - Zusammenfassung: Zu den Argumenten von BVerfG und OVG NRW - Eigener Lsungsvorschlag - Literaturverzeichnis   Rezension "Diese Betrachtungsweise [Rgers] ist in der Lage, die Wirklichkeit wahrzunehmen und auf sie systemgerecht zu reagieren. Ihre Eleganz liegt gerade darin, dass sie von einem g Professions and Applied Sciences Professions and Applied Sciences eBook, Duncker & Humblot

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Demonstrationsfreiheit für Neonazis? Analyse des Streits zwischen BVerfG und OVG NRW und Versuch einer Aktivierung des  15 VersG als ehrenschützende Norm. - Röger, Ralf
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Röger, Ralf:
Demonstrationsfreiheit für Neonazis? Analyse des Streits zwischen BVerfG und OVG NRW und Versuch einer Aktivierung des  15 VersG als ehrenschützende Norm. - Taschenbuch

4, ISBN: 9783428113255

[PU: Duncker & Humblot], 81 S. Paperback Die Frage, ob und mit welcher Begründung rechtsradikale Demonstrationen versammlungsrechtlich untersagt werden können, hat in den letzten Jahren zu einem einzigartigen Streit zwischen dem Bundesverfassungsgericht und dem Oberverwaltungsgericht NRW geführt. Ralf Röger, Hochschullehrer an der Universität Köln, stellt zuerst die strittigen Sachverhalte vor und erläutert, wieso sich das OVG NRW in zulässiger Weise immer wieder über die abweichenden Entscheidungen des BVerfG hinwegsetzen konnte. Danach analysiert er umfassend die von beiden Gerichten vorgetragenen Argumente pro und contra Versammlungsverbot und zeigt deren Schwachstellen und Widersprüche auf.Abschließend wird ein eigener Lösungsansatz entwickelt: Die Aktivierung von  15 Versammlungsgesetz nicht als allgemeines Gesetz, sondern als spezifisch ehrenschützende Norm, die auch unterhalb der Grenze des Meinungsstrafrechts ein Verbot neonazistischer Versammlungen erlaubt, wenn diese an besonders sensiblen Tagen oder Orten stattfinden. ISBN 9783428113255, DE, [SC: 2.30], Neuware, gewerbliches Angebot, [GW: 145g], Banküberweisung, PayPal, offene Rechnung (Vorkasse vorbehalten), Interntationaler Versand

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Röger, Ralf:
Demonstrationsfreiheit für Neonazis? Analyse des Streits zwischen BVerfG und OVG NRW und Versuch einer Aktivierung des § 15 VersG als ehrenschützende Norm. - Taschenbuch

4, ISBN: 9783428113255

ID: 36263

81 S. Paperback Die Frage, ob und mit welcher Begründung rechtsradikale Demonstrationen versammlungsrechtlich untersagt werden können, hat in den letzten Jahren zu einem einzigartigen Streit zwischen dem Bundesverfassungsgericht und dem Oberverwaltungsgericht NRW geführt. Ralf Röger, Hochschullehrer an der Universität Köln, stellt zuerst die strittigen Sachverhalte vor und erläutert, wieso sich das OVG NRW in zulässiger Weise immer wieder über die abweichenden Entscheidungen des BVerfG hinwegsetzen konnte. Danach analysiert er umfassend die von beiden Gerichten vorgetragenen Argumente pro und contra Versammlungsverbot und zeigt deren Schwachstellen und Widersprüche auf.Abschließend wird ein eigener Lösungsansatz entwickelt: Die Aktivierung von § 15 Versammlungsgesetz nicht als allgemeines Gesetz, sondern als spezifisch ehrenschützende Norm, die auch unterhalb der Grenze des Meinungsstrafrechts ein Verbot neonazistischer Versammlungen erlaubt, wenn diese an besonders sensiblen Tagen oder Orten stattfinden. ISBN 9783428113255 Versand D: 2,30 EUR Versammlungsrecht, Neonazis, Demonstrationsfreiheit, [PU:Duncker & Humblot,]

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[PU: Duncker & Humblot], 81 S. Paperback Die Frage, ob und mit welcher Begründung rechtsradikale Demonstrationen versammlungsrechtlich untersagt werden können, hat in den letzten Jahren zu einem einzigartigen Streit zwischen dem Bundesverfassungsgericht und dem Oberverwaltungsgericht NRW geführt. Ralf Röger, Hochschullehrer an der Universität Köln, stellt zuerst die strittigen Sachverhalte vor und erläutert, wieso sich das OVG NRW in zulässiger Weise immer wieder über die abweichenden Entscheidungen des BVerfG hinwegsetzen konnte. Danach analysiert er umfassend die von beiden Gerichten vorgetragenen Argumente pro und contra Versammlungsverbot und zeigt deren Schwachstellen und Widersprüche auf.Abschließend wird ein eigener Lösungsansatz entwickelt: Die Aktivierung von  15 Versammlungsgesetz nicht als allgemeines Gesetz, sondern als spezifisch ehrenschützende Norm, die auch unterhalb der Grenze des Meinungsstrafrechts ein Verbot neonazistischer Versammlungen erlaubt, wenn diese an besonders sensiblen Tagen oder Orten stattfinden. ISBN 9783428113255, [SC: 2.30], Neuware, gewerbliches Angebot, [GW: 145g]

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Demonstrationsfreiheit für Neonazis? - Ralf Röger
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Ralf Röger:
Demonstrationsfreiheit für Neonazis? - Erstausgabe

2003, ISBN: 9783428113255

Taschenbuch, ID: 5836195

Analyse des Streits zwischen BVerfG und OVG NRW und Versuch einer Aktivierung des § 15 VersG als ehrenschützende Norm., [ED: 1], Softcover, Buch, [PU: Duncker & Humblot]

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Details zum Buch
Demonstrationsfreiheit für Neonazis?

Die Frage, ob und mit welcher Begründung rechtsradikale Demonstrationen versammlungsrechtlich untersagt werden können, hat in den letzten Jahren zu einem einzigartigen Streit zwischen dem Bundesverfassungsgericht und dem Oberverwaltungsgericht NRW geführt. Ralf Röger, Hochschullehrer an der Universität Köln, stellt zuerst die strittigen Sachverhalte vor und erläutert, wieso sich das OVG NRW in zulässiger Weise immer wieder über die abweichenden Entscheidungen des BVerfG hinwegsetzen konnte. Danach analysiert er umfassend die von beiden Gerichten vorgetragenen Argumente pro und contra Versammlungsverbot und zeigt deren Schwachstellen und Widersprüche auf. Abschließend wird ein eigener Lösungsansatz entwickelt: Die Aktivierung von § 15 Versammlungsgesetz nicht als allgemeines Gesetz, sondern als spezifisch ehrenschützende Norm, die auch unterhalb der Grenze des Meinungsstrafrechts ein Verbot neonazistischer Versammlungen erlaubt, wenn diese an besonders sensiblen Tagen oder Orten stattfinden.

Detailangaben zum Buch - Demonstrationsfreiheit für Neonazis?


EAN (ISBN-13): 9783428113255
ISBN (ISBN-10): 342811325X
Gebundene Ausgabe
Taschenbuch
Erscheinungsjahr: 2004
Herausgeber: Duncker & Humblot GmbH
81 Seiten
Gewicht: 0,142 kg
Sprache: ger/Deutsch

Buch in der Datenbank seit 08.05.2007 15:45:15
Buch zuletzt gefunden am 23.08.2017 19:56:00
ISBN/EAN: 342811325X

ISBN - alternative Schreibweisen:
3-428-11325-X, 978-3-428-11325-5


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