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Demonstrationsfreiheit für Neonazis? : Analyse des Streits zwischen BVerfG und OVG NRW und Versuch einer Aktivierung des 15 VersG als ehrenschützende Norm. - Ralf Röger
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Ralf Röger:

Demonstrationsfreiheit für Neonazis? : Analyse des Streits zwischen BVerfG und OVG NRW und Versuch einer Aktivierung des 15 VersG als ehrenschützende Norm. - Taschenbuch

2003, ISBN: 342811325X

[EAN: 9783428113255], Neubuch, [PU: Duncker & Humblot Dez 2003], VERSAMMLUNGSRECHT, DEMONSTRATIONSFREIHEIT, NEONAZIS, Neuware - Die Frage, ob und mit welcher Begründung rechtsradikale Dem… Mehr…

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Demonstrationsfreiheit für Neonazis? - Ralf Röger
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Demonstrationsfreiheit für Neonazis? - Taschenbuch

ISBN: 9783428113255

Die Frage, ob und mit welcher Begründung rechtsradikale Demonstrationen versammlungsrechtlich untersagt werden können, hat in den letzten Jahren zu einem einzigartigen Streit zwischen dem… Mehr…

Nr. A1000586433. Versandkosten:Lieferzeiten außerhalb der Schweiz 3 bis 21 Werktage, , in stock, zzgl. Versandkosten. (EUR 19.07)
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Demonstrationsfreiheit für Neonazis? - neues Buch

ISBN: 9783428113255

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Demonstrationsfreiheit für Neonazis?: Analyse des Streits zwischen BVerfG und OVG NRW und Versuch einer Aktivierung des § 15 VersG als ehrenschützende Norm. (Schriften zum Öffentlichen Recht) - Röger, Ralf
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Röger, Ralf:
Demonstrationsfreiheit für Neonazis?: Analyse des Streits zwischen BVerfG und OVG NRW und Versuch einer Aktivierung des § 15 VersG als ehrenschützende Norm. (Schriften zum Öffentlichen Recht) - Erstausgabe

2003, ISBN: 9783428113255

Taschenbuch

Duncker & Humblot, Taschenbuch, Auflage: 1, 81 Seiten, Publiziert: 2003-12-04T00:00:01Z, Produktgruppe: Buch, 3.19 kg, Verfassungsrecht & Staatstheorie, Recht, Kategorien, Bücher, Taschen… Mehr…

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Demonstrationsfreiheit für Neonazis? - Analyse des Streits zwischen BVerfG und OVG NRW und Versuch einer Aktivierung des § 15 VersG als ehrenschützende Norm. - Taschenbuch

ISBN: 9783428113255

[ED: Taschenbuch], [PU: Duncker & Humblot], DE, [SC: 5.00], Neuware, gewerbliches Angebot, [GW: 145g], Offene Rechnung (Vorkasse vorbehalten), Internationaler Versand

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Details zum Buch
Demonstrationsfreiheit für Neonazis?: Analyse des Streits zwischen BVerfG und OVG NRW und Versuch einer Aktivierung des § 15 VersG als ehrenschützende Norm. (Schriften zum Öffentlichen Recht)

Die Frage, ob und mit welcher Begründung rechtsradikale Demonstrationen versammlungsrechtlich untersagt werden können, hat in den letzten Jahren zu einem einzigartigen Streit zwischen dem Bundesverfassungsgericht und dem Oberverwaltungsgericht NRW geführt. Ralf Röger, Hochschullehrer an der Universität Köln, stellt zuerst die strittigen Sachverhalte vor und erläutert, wieso sich das OVG NRW in zulässiger Weise immer wieder über die abweichenden Entscheidungen des BVerfG hinwegsetzen konnte. Danach analysiert er umfassend die von beiden Gerichten vorgetragenen Argumente pro und contra Versammlungsverbot und zeigt deren Schwachstellen und Widersprüche auf. Abschließend wird ein eigener Lösungsansatz entwickelt: Die Aktivierung von § 15 Versammlungsgesetz nicht als allgemeines Gesetz, sondern als spezifisch ehrenschützende Norm, die auch unterhalb der Grenze des Meinungsstrafrechts ein Verbot neonazistischer Versammlungen erlaubt, wenn diese an besonders sensiblen Tagen oder Orten stattfinden.

Detailangaben zum Buch - Demonstrationsfreiheit für Neonazis?: Analyse des Streits zwischen BVerfG und OVG NRW und Versuch einer Aktivierung des § 15 VersG als ehrenschützende Norm. (Schriften zum Öffentlichen Recht)


EAN (ISBN-13): 9783428113255
ISBN (ISBN-10): 342811325X
Gebundene Ausgabe
Taschenbuch
Erscheinungsjahr: 2004
Herausgeber: Duncker & Humblot
81 Seiten
Gewicht: 0,142 kg
Sprache: ger/Deutsch

Buch in der Datenbank seit 2007-05-08T15:45:15+02:00 (Vienna)
Detailseite zuletzt geändert am 2024-02-28T13:22:48+01:00 (Vienna)
ISBN/EAN: 342811325X

ISBN - alternative Schreibweisen:
3-428-11325-X, 978-3-428-11325-5
Alternative Schreibweisen und verwandte Suchbegriffe:
Autor des Buches: röger
Titel des Buches: ovg, aktivierung, norm, neonazis, schriften zum streit


Daten vom Verlag:

Autor/in: Ralf Röger
Titel: Schriften zum Öffentlichen Recht; Demonstrationsfreiheit für Neonazis? - Analyse des Streits zwischen BVerfG und OVG NRW und Versuch einer Aktivierung des § 15 VersG als ehrenschützende Norm.
Verlag: Duncker & Humblot
81 Seiten
Erscheinungsjahr: 2003-12-04
Berlin; DE
Gedruckt / Hergestellt in Deutschland.
Gewicht: 0,145 kg
Sprache: Deutsch
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BC; Hardcover, Softcover / Recht/Öffentliches Recht, Verwaltungsrecht, Verfassungsprozessrecht; Verfassungsrecht; Verstehen; Versammlungsrecht; Demonstrationsfreiheit; Neonazis; Rabattgruppe Bücher; Deutschland; ED; E107; BC

Inhaltsübersicht: Einleitung - 1. Kapitel: Vorgelagerte Entscheidungen und Ereignisse: Brokdorf, Brandenburger Tor und Holocaust-Gedenktag - 2. Kapitel: Gemeinsamer prozessualer Hintergrund der zwischen OVG NRW und BVerfG strittigen Fälle: Der verfahrensmäßige Ablauf - Die Besonderheit der fehlenden Bindungswirkung verfassungsgerichtlicher Kammerentscheidungen - 3. Kapitel: Die zwischen OVG NRW und BVerfG strittigen Fälle und die ergangenen Entscheidungen: Fackelzug der NPD in Lüdenscheid am 26.1.2001 - Deutsch-niederländischer Protestmarsch Herzogenrath-Kerkrade am 24.3.2001 - Karsamstags-Demonstration in Ennepetal am 14.4.2001 - "Nationaler Ostermarsch" in Hagen am 16.4.2001 - NPD-Demonstration in Essen am 1.5.2001 - Rechtsextremistische Demonstration in Arnsberg am 30.6.2001 - Rechtsextremistische Demonstration in Arnsberg am 13.4.2002 - 4. Kapitel: Analyse der materiellen Argumente beider Gerichte: Das Argument von der verfassungsimmanenten Beschränkung der Demonstrationsfreiheit / von der Gefährdung der öffentlichen Ordnung/von der Sperrwirkung des Parteienprivilegs/von der Sperrwirkung des Landesfeiertagsgesetzes/von der spezifischen Provokationswirkung - 5. Kapitel: Eigener Lösungsvorschlag - Die Aktivierung von § 15 VersG als ehrenschützende Norm: Die "Provokationswirkung" als faktisch primär vom Versammlungsinhalt abhängiger Effekt - Die Provokationswirkung als rechtlich Art. 5 GG zuzuordnende Wirkung - Der um die "Provokationsformel" angereicherte § 15 VersG in der Schrankentrias des Art. 5 Abs. 2 GG - Der Verlust des Charakters als allgemeines Gesetz - Die Aktivierung als "provokationsabwehrendes" ehrenschützendes Gesetz - Zusammenfassung: Zu den Argumenten von BVerfG und OVG NRW - Eigener Lösungsvorschlag - Literaturverzeichnis

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